Pressemitteilungen des Landkreises Erding

Sitzung des Kreistags vom 15. Juli 2019

15.07.2019: Der Kreistag betrachtete zunächst den Abschluss der Jahresrechnung 2017. Im Rahmen der örtlichen Rechnungsprüfung ergaben sich zum Rechnungsabschluss und zur Buchführung keine Beanstandungen. Der Gesamthaushalt 2017 belief sich insgesamt auf 172.047.000,00. Die Abwicklung des Haushaltes 2017 verlief positiv. Soweit unabweisbare überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben entstanden sind, wurden diese durch Mehreinnahmen, durch die allgemeine Deckungsreserve oder durch Einsparungen im Rahmen der festgelegten Deckungsfähigkeit oder durch Beschlüsse gedeckt. Somit beschloss der Kreistag einstimmig die Genehmigung der Jahresrechnung. Der Schuldenstand konnte in den letzten zehn Jahren von 30,2 auf 13,8 Mio. Euro mehr als halbiert werden, was ein deutliches Zeichen für nachhaltiges Wirtschaften im Sinne künftiger Generationen ist.

Sitzung des Zweckverbands für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung am 12.07.2019

12.07.2019: In der heutigen Sitzung des ZRF Erding Freising Ebersberg beschäftigten sich die Mitglieder der Verbandsversammlung mit der geplanten Einführung des „Interdisziplinären Versorgungsnachweises“ IVENA

Sitzung des Krankenhaus-Ausschusses am 10. Juli

12.07.2019: Am 10. Juli 2019 hat der Krankenhaus-Ausschuss getagt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Leistungsentwicklung, Themen rund um die Mitarbeiter sowie ein Antrag der CSU-Kreistagsfraktion vom 8. April 2019 zur Unterstützung der Pflegekräfte bei der Betreuung demenzkranker Patienten.

Zusammenfassung der Sitzung des Kreisausschusses am 06.05.

06.05.2019: Mit einer umfassenden Tagesordnung befassten sich die Mitglieder des Kreisausschusses am heutigen Montag und fassten dabei wegweisende Beschlüsse.

Kein Vorgriff auf Entscheidungen des Krankenhausausschusses

19.03.2019: CSU – Frühschoppen: Kein Vorgriff auf Entscheidungen des Krankenhausausschusses

Ausschusses für Struktur, Verkehr und Umwelt vom 11.03.2019

11.03.2019: Sitzung des Ausschusses für Struktur, Verkehr und Umwelt vom 11.03.2019

Sitzung des Zweckverbands (ZRF) am Freitag, den 1.3.2019

01.03.2019: In der heutigen Sitzung des ZRF Erding Freising Ebersberg (Zweckverbands für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung) beschäftigten sich die Mitglieder der Verbandsversammlung mit den vorläufigen Ergebnissen der Trend- und Strukturanalyse des Rettungsdienstes in Bayern (TRUST III).

Veröffentlichungen zum Thema Glaubitz

27.02.2019: Hier finden Sie alle Pressemitteilungen zum Thema Glaubitz

Krankenhausausschuss tritt zum ersten Mal zusammen

21.02.2019: Zum 01. Januar wurde Klinikum Landkreis Erding von einem Kommunalunternehmen zu einem Regiebetrieb des Landkreises umgewandelt. Das brachte auch eine Änderung beim Aufsichtsgremium mit sich: statt wie bisher eines Verwaltungsrats gibt es nun wieder, wie bereits früher, einen Krankenhausausschuss, der öffentlich tagt.

Kreisrat Glaubitz räumt Vorwürfe gegenüber MitarbeiterInnen der Ausländerbehörde aus

20.02.2019: In einem Termin im Landratsamt mit MitarbeiterInnen der Verwaltung hat Herr Kreisrat Glaubitz sich noch einmal zu seinen Aussagen im Hinblick auf die Ausländerbehörde am Landratsamt Erding geäußert und über die Situation informiert.

Zu „Warme Worte“, SZ Erding vom 07.02.2019

07.02.2019: Offensichtlich hat Herr Tempel den Inhalt der zwischen den Anwälten des Freistaates Bayern und Herrn Glaubitz vereinbarten Erklärung nicht komplett erfasst. Im Kernpunkt ging es darum, dass Herr Glaubitz den MitarbeiterInnen des Landratsamtes vorgeworfen hat, willkürlich Ablehnungsbescheide in Bezug auf ihre Arbeitserlaubnis an Asylbewerber im laufenden Verfahren versandt zu haben.

Verfahren gegen Herrn Kreisrat Glaubitz – Der Landrat steht zu seinem Wort

07.02.2019: Nachdem Herr Kreisrat Glaubitz in der Sitzung des Kreistages vom 06.02.2019 die zwischen den Anwälten des Freistaates Bayern und Herrn Glaubitz vereinbarte Erklärung verlesen hat, wird Landrat Martin Bayerstorfer selbstverständlich ebenfalls seinen Beitrag leisten und den Freistaat Bayern um sofortige Rücknahme der Klage bitten.

Verfahren gegen Herrn Kreisrat Glaubitz

01.02.2019: Vergangene Woche hatte Landrat Bayerstorfer Entgegenkommen signalisiert, wenn Kreisrat Stephan Glaubitz eine Erklärung abgibt, die deutlich macht: Seine Vorwürfe richten sich nicht gegen die Sacharbeit der Mitarbeiter der Ausländerbehörde. Am kommenden Mittwoch wird Herr Glaubitz in der Kreistagssitzung eine entsprechende Erklärung abgeben.

Sitzung des Kreisausschusses am 21.01.2019

21.01.2019: Die Haushaltsberatungen für das Jahr 2019 sind nahezu abgeschlossen. In der heutigen Sitzung des Kreisausschusses stellte Landrat Martin Bayerstorfer die wesentlichen Aspekte des Finanzpaketes für das kommende Jahr vor. Die finale Entscheidung trifft der Kreistag im Februar.

Rechtsformwandel für das Klinikum Landkreis Erding

04.12.2018: Der Kreisausschuss des Klinikums hat in seiner Sitzung vom 03. Dezember 2018 einstimmig beschlossen, dem Kreistag zu empfehlen, die Rechtsform des Klinikums Landkreis Erding zu wechseln. Bisher ist das Klinikum Landkreis Erding als Kommunalunternehmen selbständig tätig. Durch einen Rechtsformwandel wird lediglich die Rechtsform des Kommunalunternehmens, also die Hülle, aufgelöst und in die Verwaltungsstruktur des Landratsamtes überführt. Das Klinikum Landkreis Erding wäre demnach Teil der öffentlichen Verwaltung.

Arbeitserlaubnisse für anerkannte Asylbewerber

26.11.2018: Die von der SZ aus anderen Dokumenten zitierten Zahlen, es seien insgesamt nur 11 von 200 Anträgen genehmigt worden, entsprechen nicht den Tatsachen. Diese Zahl betrifft nur Personen, die nach der Anhörung zur Antragsablehnung noch Unterlagen beigebracht hatten, die dann zu einer Genehmigung führten. Natürlich gab es daneben zahlreiche Genehmigungen, bei denen es gar nicht zu einer Anhörung kam, weil die nötigen Unterlagen schon vorab vorgelegt wurden. Die provozierende Aussage, die Ablehnungsquote liege bei 95 % ist somit falsch und völlig aus dem Zusammenhang gerissen.

Sitzung des Ausschusses für Bauen und Energie

04.10.2018: Am 25. Juni diesen Jahres hatte der Ausschuss für Bauen und Energie zunächst beschlossen, dass gemeinsam mit der Schulfamilie des Korbinian-Aigner-Gymnasiums die vorhandenen Kapazitäten geprüft und der tatsächlich notwendige Raumbedarf nach der Wiedereinführung des G9 ermittelt werden soll. Das Landratsamt hat diesen Beschluss gemeinsam mit dem Korbinian-Aigner-Gymnasium umgesetzt und dabei einen Bedarf von drei Klassenzimmern, einem Physikraum sowie einem Oberstufenraum erfasst. Der Bedarf für eine vierte Turnhalle hingegen, den die Schulleitung sieht, ist aus Sicht des Landratsamts bei den angenommenen Schülerzahlen von bis zu 1350 nicht gegeben.