Sitzung des Ausschusses für Struktur, Verkehr und Umwelt
17.09.2018 Der Ausschuss für Struktur, Verkehr und Umwelt beriet über ein umfassendes Maßnahmenpaket zum Erhalt und Ausbau des Straßennetzes im Landkreis Erding. Insgesamt sind Projekte mit einem Gesamtvolumen von knapp 5,4 Mio. Euro vorgesehen. Darunter fallen unter anderem der Ausbau der ED 09 in Niederding sowie der Ausbau der Ortsdurchfahrt Steinkirchen. Der Ausschuss sprach sich einstimmig für die Umsetzung sämtlicher Projekte aus.
Mit zwei Anträgen im Bereich Ökologie wandte sich die CSU-Fraktion an den Kreistag. So soll zum einen die Kreisfachberatung für Gartenbau verstärkt über die naturnahe, insektenfreundliche Gartengestaltung und –pflege informieren. Der Ausschuss sprach sich für eine Ausweitung der Öffentlichkeitsarbeit und die Durchführung von Informationsveranstaltungen aus, damit auch künftig die Artenanreicherung im privaten und öffentlichen Raum unterstützt werden kann. Selbstverständlich werden auch auf Flächen des Landkreises im Innenbereich umfassende Maßnahmen ergriffen, um diese möglichst ökologisch zu gestalten.
Darüber hinaus wird eine Prämie für die Meldung und Markierung von Kiebitzgelegen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen ausbezahlt. Einen Betrag i.H.v. 50 Euro erhalten so zukünftig alle Landwirte, die Gelege ausschildern lassen, sodass die Nester bei der Bewirtschaftung keinen Schaden nehmen. In den Jahren 2017 und 2018 konnten bereits ohne die Auszahlung einer Prämie jeweils ca. 60 Gelege markiert werden; zukünftig soll diese Zahl noch deutlich steigen, um den geschützten Wiesenbrüter bei der Aufzucht seiner Jungen zu unterstützen.
Intensiv auseinandergesetzt haben sich die Räte auch mit der anstehenden MVV-Tarifstrukturreform. Begünstigt werden mit den geplanten Neuerungen vor allem regelmäßige MVV-Nutzer, Einzelfahrkarten werden dafür teurer. Grundsätzlich bleibt das Fahrkartensortiment gleich. Mit dem neuen System sind für den Landkreis Erding allerdings Mehrbelastungen i.H.v. etwa 700.000 Euro zu erwarten. Der MVV ist aufgrund großer Widerstände mit der Berechnung weiterer Modelle beauftragt worden. Landrat Martin Bayerstorfer sprach sich in diesem Zusammenhang für die Vereinheitlichung der Tarifzonen in den einzelnen Gemeinden aus. Darüber hinaus sollten die Kosten für das Sozialticket nicht zu Lasten von Schüler und Studenten sowie Senioren gehen. Der Landkreis Erding werde mit Fahrpreissteigerungen von bis zu 25 Prozent belastet. Besonders die entlegenen Gebiete mit ohnehin hohen Ticketpreisen müssten weitere Erhöhungen hinnehmen. Letztendlich erfolgte keine Beschlussfassung, nachdem zunächst die neuen Zahlen durch den MVV vorgelegt werden sollen.
Der Ausschuss für Struktur, Verkehr und Umwelt beriet auch über Fahrplanausweitungen für den Jahresfahrplan 2019. Die Maßnahmen beruhen auf dem im Frühjahr beschlossenen Konzept zur Kostenbeteiligung der Kommunen an Fahrplanausweitungen. Die an die Gemeinden angetragenen Wünsche und Vorschläge zu Änderungen wurden jeweils durch den MVV geprüft und werden nun, dort wo es sinnvoll ist auch umgesetzt, um das Angebot noch attraktiver gestalten zu können. Insgesamt werden knapp 80.000 Euro investiert.
Die Kosten, die der Landkreis in den letzten Jahren für den öffentlichen Personennahverkehr aufgewendet hat, sind in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen. So wurde im Jahr 2007 ein Betrag i.H.v. knapp 1,5 Mio. Euro in den ÖPNV investiert. 2017, also zehn Jahre später, lagen die Kosten bei 2.3 Mio. Euro. Die Nutzwagenkilometer stiegen um das 1,5 -fache von 1,9 Mio. auf 2,6 Mio. Dennoch ist das Fahrgastaufkommen nahezu gleich geblieben.
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