Landkreis Erding
Sitzung des Kreisausschusses am 28.09.2020
28.09.2020 Im Rahmen der Sitzung des Kreisausschusses im Kreistag des Landkreises Erding informierten sich die Räte über das Jahresergebnis 2019 des Fischer´s Seniorenzentrums. Dass dort gut und kompetent gearbeitet wird zeigt sich nicht nur an den regelmäßigen Spitzenbewertungen, die der Medizinische Dienst der Krankenkassen MDK dem Seniorenzentrum zuerkennt. Der Teilbereich Heimbetrieb der Fischer´s Wohltätigkeitsstiftung hat im vergangenen Jahr eine Bilanzsumme i.H.v. 776.833,25 Euro erzielt, der Jahresüberschuss i.H. v. 228.527,53 Euro wird auf die neue Rechnung übertragen. Der Umsatz ist im Vergleich zum Vorjahr um 3 Prozent gestiegen, die Auslastung der 160 Betten lag bei 98 Prozent.
Auch das Projekt „Pflegekrisendienst“ hat sich äußert positiv entwickelt. Bisher haben sich elf Gemeinden entschieden, gemeinsam mit dem Landkreis in das Pilotprojekt einzusteigen, um so eventuelle Versorgungslücken bei der medizinischen Versorgung von Patienten im Anschluss an den Klinikaufenthalt bis zur Einleitung der weiteren erforderlichen Pflegemaßnahmen schließen zu können. Die Leistung muss von einem anerkannten Pflegedienst erbracht werden; die entsprechende Ausschreibung wurde durch den Kreisausschuss einstimmig beschlossen. Eine entsprechende Evaluierung erfolgt nach einem Jahr um eventuelle Optimierungsbedarfe festzustellen.
Einstimmig beschied der Kreisausschuss über die Planungen zur Neuerrichtung von feuerwehrtechnischen Gebäuden des Landkreises in Erding und Altenerding in unmittelbarer Nähe zu den neu errichteten Feuerwachen, in denen Ausbildungsstätte, Kreiseinsatzzentrale und Servicezentrum untergebracht werden sollen.
Auch mit der neuen Geschäftsordnung des Kreistages setzte sich das Gremium auseinander. Für die neue Wahlperiode können zur Unterstützung der Arbeit der Kreisräte künftig 16 statt 12 Fraktionssitzungen abgerechnet werden; der Kreisausschuss wird künftig über neben dem Kreistag über über- und außerplanmäßige Ausgaben entscheiden können, die im Einzelfall einen Betrag von 500.000 Euro nicht übersteigen. Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Etablierung eines eigenen Klimaschutzausschusses wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Thematik wird aber zukünftig in den bisherigen Ausschuss für Struktur, Verkehr und Umwelt verlagert, der zukünftig als Ausschuss für Klima, Natur, Struktur, Umwelt und Verkehr firmiert. Darüber hinaus wird ein Klimaschutzbeirat installiert, der sich ebenfalls mit entsprechenden Fragestellungen beschäftigen und Handlungsempfehlungen erarbeiten wird.
Aufgrund der anhaltenden Coronapandemie kamen die Kreisräte überein, dass der Festakt zur Kulturpreisverleihung in diesem Jahr nicht in gewohnter Form stattfinden kann. Die Kulturpreise 2020 werden vergeben, die Verleihung findet im kleinem Rahmen statt.
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